Kein Rückhalt mehr in der SPD-Fraktion: Özoğuz kandidiert nicht erneut als Bundestagsvizepräsidentin

Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz (SPD) wird nicht erneut für ihr Amt kandidieren, wie der Tagesspiegel aus Parteikreisen erfuhr.

Özoğuz habe intern keinen Rückhalt mehr für eine erneute Nominierung für das wichtige Amt, heißt es in der SPD-Fraktion. Sie selbst reagierte auf mehrere Bitten des Tagesspiegel um Stellungnahme nicht. Sie ist seit 2021 Vizepräsidentin.

Wen die SPD-Fraktion für diesen Posten im neuen Bundestag nominieren wird, ist noch unklar. Gehandelt werden in SPD-Kreisen der frühere Fraktionschef Rolf Mützenich und Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Genannt wird auch SPD-Co-Chefin Saskia Esken.

Bei der Konstituierung des neuen Bundestags am 25. März dürfte nach einem „Spiegel“-Bericht Ex-Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) zur Nachfolge von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) gewählt werden. Bas möchte sich nicht um die Wahl zur Vizepräsidentin bewerben.  

Özoğuz hatte im vorigen Jahr allerhand Unmut in ihrer eigenen Partei und darüber hinaus auf sich gezogen. So hatte sie im Oktober 2024 auf ihrem Instagram-Story-Kanal zeitweise ein Foto geteilt, das ein Flammenmeer mit der Überschrift „This is Zionism“ („Das ist Zionismus“) zeigt. Dies stieß auf allgemeine Empörung. Die Union forderte ihren Rücktritt.

Bundestagspräsidentin Bas kritisierte ihre Parteifreundin Özoğuz für die Veröffentlichung des antizionistischen Beitrags. „Bilder mit eindeutig antizionistischem Inhalt zu posten, verbietet sich“, sagte Bas damals dem Tagesspiegel.

„In diesem schwierigen Konflikt muss es darum gehen, nicht zu polarisieren, sondern differenziert auf die Lage zu blicken“, sagte Bas. „Dies darf man in besonderer Weise von Mitgliedern des Präsidiums des Deutschen Bundestages erwarten.“

Die 57-jährige Özoğuz gehört dem Bundestag seit 2009 an. Zeitweise war sie SPD-Vize-Vorsitzende.